Völlig losgelöst
Ich komme mehr und mehr zu der Überzeugung, dass dieses Wahlergebnis eine perfekte Beschäftigungstherapie für Journalisten, Politiker und Blogger ist. Ist doch wunderbar - Politik besteht nicht mehr aus diesen trockenen, komplizierten Themen mit den unangenehmen Konsequenzen, sondern man kann nach Herzenslust spekulieren, wer mit wem wann warum nicht oder auch doch kann oder können sollte. Man ersetze die Parteinamen durch die gekrönter Häupter und Sternchen des Showgeschäfts, und das Ganze könnte auch locker in “Brisant“, “Blitz” oder “Explosiv” laufen: Die Politik ist endgültig im Boulevard angekommen. Es ist bezeichnend, dass Verweise auf Inhalte höchstens noch von Politikern kommen, und das ganz schamhaft, so besoffen ist die Öffentlichkeit von diesen schicken, neuen Konstellationen, die da jetzt angeblich möglich sein sollen.
In “Star Trek: The Next Generation” besitzt das Raumschiff Enterprise die Fähigkeit, für den Gefechtsfall die Kommandozentrale vom Rest des Schiffs abzukoppeln. Betrachte ich das politische Berlin dieser Tage und Wochen, fühle ich mich an dieses Manöver erinnert.
Den vorläufig dicksten Vogel schoss jetzt Egon Bahr ab, den SPON zum Interview ausgebuddelt hatte:
Schröder könnte Kanzler einer Rot-Grünen-Minderheitsregierung werden. Danach könnten sich die Mehrheiten von Fall zu Fall bilden. Die beiden großen Volksparteien müssen sich in ihrer Verantwortung abwechseln.
Und dem Interviewer fiel darauf nichts Besseres ein als
Das wäre ein vollkommen neues, unerprobtes Modell.
Wie soll das denn gehen, dass sich “die beiden großen Volksparteien” bei einer solchen Koalition in “ihrer Verantwortung abwechseln”? Die SPD regiert, und die Union kassiert die Prügel dafür, oder was hat der kleine Bahr sich da ausgedacht? Aber das eigentlich nur am Rande. Viel abstruser und im Prinzip Grundgesetz und Volk verhöhnend ist der Gedanke, eine Koalition als Minderheitsregierung antreten zu lassen, deren Kanzler schon bei einer bequemen eigenen Mehrheit sich nicht mehr vom Vertrauen des Bundestages getragen fühlte. Weniger ist mehr?
Es ist ja leider auch viel Zeit abzuwarten, nichts sicher - also was bleibt einem anderes übrig (außer frustriert & verärgert zu sein).
Die Minderheitsregierung ist im Prinzip so schlecht nicht. Die Union war bislang auc über den bUndesrat involviert - warum nicht also auch im Bundestag? (und wenn nötig und möglich auch mit den Stimmen von LInkspartei und FDP).
Comment by nite owl — 19.09.2005 @ 22:05
Und die Vertrauensfrage-Verarsche steckst du locker weg? Grundgesetz scheißegal, es lebe der Utilitarismus?
Comment by Rayson — 20.09.2005 @ 0:42
Minderheitsregierung würde in meinen Augen dem sehr nahe kommen, was Rayson in Kommentar #7 im letzten Beitrag angedeutet hat - ignorieren von “Demo-” und Überbetonung von “-kratie”. Ausserdem die sowohl instabilste als vor allem auch abhängigste aller Möglichkeiten.
Nite owls Klammer “und wenn nötig und möglich auch mit den Stimmen von LInkspartei und FDP” macht mir dabei am meisten Angst (nicht wegen der FDP). Sicher, die Linke gehört nun irgendwie dazu - ich hoffe allerdings, dass ein Maximum an Entscheidungen ohne ihre wirkliche Beteiligung getroffen werden kann.
Comment by Nebelbote — 20.09.2005 @ 0:51
@Rayson: Das rechtliche hat das BVG entschieden - politisch war es eine Chance rot-grün vorzeitig loszuwerden - die leider nur unvollständig genutzt wurde.
Und selbstverständlich lag Schröders Motivation darin durch die Vorziehung der Wahl eine Flucht nach Vorne anzutreten. Ich ärgere mich über genug anderes, so daß das nur ein Teilaspekt ist.
Comment by nite owl — 20.09.2005 @ 2:17